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Code of Conduct Hosting (CCH)

Der Code of Conduct von führenden Hosting-Unternehmen wurde unter der Federführung von Swico aktualisiert und in Deutsch, Französisch, Englisch und Italienisch veröffentlicht. Ergänzend dazu finden Sie Mustervertragsklauseln und Musterschreiben.

Der Code of Conduct Hosting (nachfolgend "CCH") beinhaltet Empfehlungen an Schweizer Hosting-Provider für den Umgang mit Beanstandungen von Inhalten, die Kunden unter Nutzung ihrer Dienste der Öffentlichkeit zugänglich machen. Der CCH steht seit 2012 in Kraft und hat sich als Branchenstandard etabliert. 

Mit dem im CCH festgelegten Notice-and-Notice bzw. Notice-and-Takedown-Verfahren setzt die Swico Verhaltensgrundsätze um, die sinngemäss auch in anderen Selbstregulierungen von Internet Service Provider (ISP) und Hosting-Provider-Vereinigungen im europäischen und internationalen Umfeld vorgesehen sind. Die Swico hat bei der Ausarbeitung des CCH auch Regulierungen in anderen Ländern berücksichtigt (insbesondere USA und EU, respektive deren Mitgliedstaaten), dabei aber das im Schweizer Recht besonders hoch gewichtete Prinzip der Vertragsfreiheit und den Grundsatz der Eigenverantwortung hochgehalten. 

Die Anforderungen an Inhalte und an die Verantwortung derjenigen, die an deren Zugänglichmachung beteiligt sind, unterstehen grundsätzlich dem Recht des Landes, in dem ein Inhalt zugänglich gemacht bzw. eine damit zusammenhängende Dienstleistung erbracht wird. Sofern Schweizer Hosting-Provider Dienstleistungen für Kunden im Ausland anbieten, kann die Rechtsordnung im Land des Kunden zur Anwendung kommen. Besonders relevant dürften in den meisten Fällen die Vorgaben der EU und ihres Digital Services Act sein (Verordnung (EU) 2022/265 vom 19. Oktober 2022, "DSA"). Der CCH berücksichtigt auch die Vorgaben des DSA, wobei es im Einzelfall stets die aktuelle Umsetzungspraxis im relevanten EU-Mitgliedstaat zu beachten gilt. 

Der CCH stellt einen Akt der Selbstregulierung aus der Perspektive des Schweizer Rechts dar. Er bezweckt, Schweizer Hosting-Providern die verantwortungsvolle Wahrnehmung ihrer Rolle als Intermediäre der Internet-Kommunikation zu erleichtern und den von unzulässigen Inhalten im Internet betroffenen Personen aufzuzeigen, wie sie ihre Rechte wahrnehmen können.

Fragen oder Input zum Code of Conduct Hosting?

Giancarlo Palmisani

Giancarlo Palmisani

Leiter Verbandsdienstleistungen / GL-Mitglied
+41 44 446 90 85
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