Schweizer Parlament setzt auf Kreislaufwirtschaft: Swico Recyclingsystem gestärkt
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Schweizer Umweltschutzgesetz endlich überarbeitet! Swico hat das Dossier von Anfang an begleitet und unterstützt – nun ist in der vergangenen Session endlich ein Entscheid gefallen. Erfahre, wie diese Revision das Recyclingsystem von Swico in Zukunft prägen wird.
Mitte März haben beide Kammern des Schweizer Parlaments den Änderungen im Umweltschutzgesetz zugestimmt, was den Stellenwert der privatwirtschaftlichen Branchenlösungen im Recyclingbereich erhöht. Dies folgt den Forderungen der Parlamentarischen Initiative 20.433 mit dem Titel „Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken“.
Für Swico ist diese Entwicklung sehr erfreulich. Mit dem Entscheid stärkt das Parlament auch die brancheneigenen Recycling-Systeme, wie Swico Recycling. Darüber hinaus kann der Bundesrat Hersteller, Importeure und ausländische Online-Versandhandelsunternehmen dazu verpflichten, eine vorab festgelegte Recyclinggebühr an eine vom Bund anerkannte private Branchenorganisation zu zahlen. Wir haben die vorliegende Revision des Umweltschutzgesetzes seit Beginn der Verhandlungen begleitet. Die Revision markiert einen erfolgreichen und bedeutenden Fortschritt für die Kreislaufwirtschaft in allen Bereichen und verankert den Grundsatz erstmals gesetzlich.
Besondere Aufmerksamkeit für Elektronik-Recycling
Das neue Gesetz betont auch die Verantwortung des Bundes und der Kantone, die natürlichen Ressourcen zu schonen, indem sie sich für die Reduzierung der Umweltbelastung während des gesamten Lebenszyklus von Produkten und Bauwerken einsetzen. Dabei wird auch die Umweltbelastung durch ausländische Aktivitäten berücksichtigt. Zudem sind Geldstrafen für das unerlaubte Entsorgen von Abfällen vorgesehen.
Im Bereich der Abfallverwertung wird festgelegt, dass Abfälle wiederverwendet oder stofflich verwertet werden müssen, sofern dies technisch möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Besondere Aufmerksamkeit gilt beim Elektronik-Recycling den verwertbaren Metallen.
Etablierte Wege zum Ziel oder doch ein «Swiss Finish»?
Die Annahme der parlamentarischen Initiative ist eine Bestätigung für die Güte der brancheneigenen Recyclingsysteme, wie das System von Swico Recycling. Swico ist eine von sieben Recycling-Organisationen, die im Recycling-Dachverband «Swiss Recycle» vertreten sind und dort aktiv Know-How und Best Practices austauschen.
Die Gesetzesänderung sieht allerdings vor, einen sogenannten Recyclingindex einzuführen. Ein solcher Index wäre ein «Swiss Finish», der aus unserer Sicht keinen Mehrwert bringt. Da es sich aber um eine «Kann-Formulierung» handelt, vertrauen wir darauf, dass der Bundesrat auf diese Überregulierung verzichtet und sich stattdessen an den Entwicklungen auf EU-Ebene orientiert.