Freiwillige Branchenlösungen im Recycling optimal für Umwelt und Konsumenten

Dies ist die zentrale Feststellung einer von Avenir Suisse verfassten Präsentation, welche sich mit Verstaatlichungstendenzen in der Schweiz in diesem Bereich auseinandersetzt.

Im Rahmen des nationalen eWaste Forums in Zürich präsentierten Patrick Dümmler und Fabian Schnell von Avenir Suisse ihre auf die Schweiz fokussierte Analyse zu „Ökonomik von Entsorgung und Recycling“. Dabei untersuchen sie die Frage, wie Recyclingsysteme, insbesondere Separatsammlungen von speziellen Stoffen und Geräten, möglichst optimal gestaltet werden sollten. Ein Fokus liegt auf den in der Schweiz seit vielen Jahren etablierten Rücknahmesysteme im Bereich Elektro- und Elektronikgeräte. Umweltpolitischen Vorgaben und die ökonomischen Anreizsysteme spielen aber in allen Systemen die zentrale Rolle.

Zentrale Rolle der Konsumenten
Je mehr Schaden eine unsachgemässe Entsorgung anrichtet, desto geringer müssen für die Konsumenten die Hemmschwellen sein, um korrekt zu entsorgen. Der Aufwand für den Konsumenten wird reduziert durch die unkomplizierte Rückgabe von Altstoffen an möglichst zahlreichen Sammelstellen mit kundenfreundlichen Öffnungszeiten. Demgegenüber stehen aber die Kosten für den Betrieb des Systems. Die Betriebskosten sollten möglichst gering sein, was am besten durch Wettbewerb sichergestellt wird, indem z.B. private Akteure im Rahmen einer Ausschreibung um einen Auftrag konkurrieren können. Aus Konsumentensicht muss deshalb eine optimale Balance zwischen Anreizen, Transaktionskosten und Betriebskosten des Systems gefunden werden.

Konsumenten sollten auch in die Verantwortung genommen und die Konsumentensouveränität gewahrt werden. Dazu müssen vor allem die richtigen Anreize gesetzt werden, bevor regulatorisch Gebote oder Verbote zur Anwendung kommen. Ebenso ist die Verhältnismässigkeit allfälliger Sanktionen (wie zum Beispiel Bussen) zu wahren.

Freiwillige Systeme als effiziente Drehscheiben des Recyclings
Der Auftrag zu Entsorgung und Recycling sollte an private Akteure vergeben werden, staatliche Unternehmen oder gar in die Verwaltung integrierte Organisationen sind zu vermeiden. In der Schweiz liegt heute offensichtlich kein Marktversagen vor, das ein Eingreifen des Staates mit eigenen Unternehmen rechtfertigen könnte.

Firmen, welche sich nicht an einer freiwilligen Branchenlösung beteiligen, sogenannte Trittbrettfahrer, sollten weitestgehend ausgeschlossen werden können; dies jedoch nicht zwingend um den Preis eines erzwungenen Anschlusses an ein System. Denn dies schafft ein Monopol, dessen volkswirtschaftlicher Nutzen sehr fraglich sei.

Die Systeme sollten auch aus einem anderen Grund eine grosse Nähe zu den Herstellern und Importeuren der Produkte haben. Nur so ist garantiert, dass technologische Trends und Veränderungen im Kaufverhalten der Konsumenten möglichst rasch erkannt werden und darauf reagiert wird.

Wichtig ist auch, dass die Systeme frei sind, mit Dritten Verträge zur Entgegennahme der Altgeräte sowie zum Recycling oder zur Vernichtung abzuschliessen. Dazu gehört insbesondere auch die Möglichkeit der freien Preisfestsetzung für die erbrachten Leistungen Dritter.

Insgesamt zeigt sich, dass die Schweiz bei der Entsorgung von Altgeräten dank einer schlanken Regulierung auf der Basis von Systemen mit einem vorgezogenen Recyclingbeitrag weltweit eine führende Rolle einnimmt, welche nicht durch staatliche Eingriffe gefährdet werden sollte.